Deutschland genehmigt „Bau-Turbo“ zur Beschleunigung des Wohnungsbaus

Die Bautätigkeit in Deutschland stagniert weiterhin, wie aus der jüngsten Umfrage unter Baukäufern im Land hervorgeht.

Das sogenannte „Bau-Turbo“-Gesetz, das am Donnerstag vergangener Woche (9. Oktober) verabschiedet wurde, soll Kommunen und Städten mehr Flexibilität bei der Genehmigung von Bauprojekten geben und gleichzeitig regulatorische Ausnahmen wie Lärmschutzbestimmungen zulassen.

Kommunen können nach einer dreimonatigen Prüfungsphase zusätzliche Wohnbauprojekte genehmigen, sofern sie sich für die Anwendung des Bau-Turbo-Programms entscheiden. Zudem können sie möglicherweise Bauten auf bestehenden Gebäuden wie Supermärkten zulassen. Das Gesetz könnte es ihnen auch ermöglichen, den Prozess der Erstellung detaillierter Bebauungspläne zu umgehen – ein Prozess, der Jahre dauern kann.

Tim-Oliver Müller, Hauptgeschäftsführer des deutschen Bauindustrieverbands, begrüßte den Schritt und nannte ihn ein „mutiges Gesetz“.

Er ergänzte: „Erleichterungen bei den Anforderungen für Nachverdichtung und Aufstockung sind ebenso wichtig wie eine maximale Genehmigungsdauer von drei Monaten. Doch auch der Bauturbo muss zünden: Dafür brauchen die Kommunen den nötigen politischen Rückhalt, um vor Ort schnelle Entscheidungen zu treffen und die neu eröffneten Ermessensspielräume zu nutzen.“

Er warnte jedoch davor, dass dieses Gesetz allein die Probleme des deutschen Wohnungsbaus nicht lösen werde. Er sagte: „Klar ist auch, dass der Bau-Turbo nicht der alleinige Retter für mehr Wohnungsbau in Deutschland sein kann. Denn letztlich helfen schnellere Genehmigungsverfahren weder den hohen Baukosten noch den überhöhten, gesetzlich verankerten Anforderungen an Wohngebäude. Deshalb bleibt es wichtig, alle Hebel in Bewegung zu setzen, um das Bauen wieder einfacher zu machen als zuvor.“